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Flüchtlingspolitik

Bilanz der Flüchtlingsaufnahme: #offengeht

Dekanat AlsfeldFlüchtlinge im DeutschkursGeflüchtete lernen im Dekanat Alsfeld Deutsch (Archiv)

Mit der Erklärung #offengeht erinnern mehrere Organisationen daran, wie gut die Aufnahme Geflüchteter seit 2015 funktioniert hat. Und fordern, dass mehr geflüchtete Menschen nach Deutschland kommen dürfen.

Die Diakonie Hessen zieht zusammen mit dem Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz und PRO ASYL fünf Jahre nach dem „Sommer der Flucht“ Bilanz. „Wir stellen fest: Die Aufnahme von fast 900.000 Geflüchteten im Jahr 2015 ist aufs Ganze gesehen eine Erfolgsgeschichte“, resümiert Carsten Tag, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen. Die drei Organisationen fordern, dass Deutschland auch jetzt eine erhebliche Zahl von Flüchtlingen in Not aufnimmt. 

Die 2015 nach Deutschland geflüchteten Menschen hätten dieses Land zum Positiven verändert: Viele von ihnen hätten sich im Alltag integriert. Sie seien zu Mitbürgern und Mitbürgerinnen geworden, die Deutschland gegen alle Widerstände vielfältiger, bunter, jünger und leistungsfähiger machen. 

 

Erklärung #offengeht

 

Fast fünf Jahre nach dem „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel lehre die Erfahrung ein weiteres Mal: „#offengeht“. Unter diesem Titel haben die drei Organisationen eine Erklärung veröffentlicht, die von zahlreichen namhaften gesellschaftlichen Organisationen in ganz Deutschland getragen wird. Sie erinnert daran, dass die Untergangs- und Schreckensszenarien, die die Aufnahme von Migranten und Migrantinnen und Flüchtlingen regelmäßig begleiten, ebenso regelmäßig widerlegt werden – dank der Menschen, die kamen und dank der Menschen, die sich für sie eingesetzt haben. Diese Erfolgsgeschichten hätten viel dazu beigetragen, dass Deutschland heute zu einem der reichsten, sichersten und vielfältigsten Länder der Welt geworden ist.

 

„#offengeht muss auch in Zukunft unser Leitmotiv sein“

 

„#offengeht muss auch in Zukunft unser Leitmotiv sein“, ist Carsten Tag überzeugt, „im eigenen Interesse und im Interesse der Humanität: Deutschland hat gegenwärtig freie Aufnahmekapazitäten.“ Viele Flüchtlingsunterkünfte in den Kommunen stünden leer oder könnten kurzfristig reaktiviert werden, die Bereitschaft zu Unterstützung und Engagement bei Haupt- und Ehrenamtlichen sei ungebrochen. Gleichzeitig verzweifelten Flüchtlinge in Elendslagern auf den griechischen Inseln, auf der Balkanroute und vor den Toren Europas in Libyen, im Libanon oder der Türkei. 

Carsten Tag: „Bundeseinheitliche Aufnahmeprogramme sind deshalb dringend notwendig. Dass das BMI jedoch trotz der erklärten Aufnahmebereitschaft von Bundesländern und Kommunen nur eine geringe Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland signalisiert, ist beschämend. Aufgrund der Verweigerungshaltung sollten jetzt die Länder ihre Kompetenz zur Aufnahme aus humanitären Gründen nutzen.“ 

 

Forderungen der Diakonie Hessen

 

Mit Blick auf die Landesregierungen in Hessen und Rheinland-Pfalz erinnert die Diakonie Hessen an die Forderung, die sie seit Monaten zusammen mit mehr als 140 weiteren Organisationen und Oberbürgermeistern aufnahmebereiter Kommunen wiederholen. Dazu zählen die Schaffung eines dauerhaften Landesaufnahmeprogramms mit sicheren und legalen Zugangswegen und eine Lebensperspektive für jährlich mindestens 1.500 besonders verletzliche Flüchtlinge aus Flüchtlingslagern sowie dass Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern, die familiäre Beziehungen in Hessen haben, kurzfristig aufgenommen werden. Außerdem fordert die Diakonie ein dauerhaftes Aufnahmeprogramm von der Bundesregierung für im Mittelmeer aus Seenot gerettete Personen, für allein reisende Kinder und kranke Kinder mit ihren Familien in griechischen Flüchtlingslagern.

 

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